Ratsinformationssystem
Sitzung Gemeinderat am 18.05.2022
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Blutspender-Ehrung
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2. Ehrung der früheren Mitglieder des Gutachterausschusses
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3. Frageviertelstunde
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4. Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 20.04.2022,
hier: Genehmigung -
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5. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 20.04.2022:
1. Betriebliches Fitnessprogramm "Hansefit"
2. Einstellung einer Erzieherin -
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6. Zustimmung zur Wahl des Kommandanten und des stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Pfaffenweiler
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7. Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenerhebung für die Schulkindbetreuung ab dem Schuljahr 2022/2023
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8. Beschlussfassung über den Planentwurf zur Sanierung des Altbaus der Schneckentalschule
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9. Schaffung von Notunterkünften für Flüchtlinge und Obdachlose
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9.1. Beratung und Beschlussfassung über den Standort "In den Süßmatten" und dessen Erschließung
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9.2. Beratung und Beschlussfassung über die Miete oder den Erwerb von Containern
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9.3. Beschlussfassung über die Bereitstellung der notwendigen Haushaltsmittel
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10. Baugesuche:
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10.1. Errichtung eines Generationenhauses mit 3 Wohneinheiten und 3 Garagen, Flst.-Nr. 52/1, innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile gem. § 34 Baugesetzbuch (BauGB)
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11. Sanierung und Umbau der Leichtathletikanlage am Duffernbach
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11.1. Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe der Landschafts-Arbeiten (Multifunktions-Platz, Los 1)
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11.2. Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe der Belags-Arbeiten (Kunststoffflächen, Los 2)
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12. Einschätzung zur Verkehrserschließung des geplanten Gewerbegebiets "Mittelstraß"
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13. Programm der Städtebauförderung
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13.1. Beratung und Beschlussfassung über die vorbereitenden Untersuchungen im Rahmen der Städtebauförderung
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13.2. Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung der KommunalKonzept Sanierungsgesellschaft mbH mit der Durchführung der vorbereitenden Untersuchungen im Rahmen der Städtebauförderung
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14. Gasthaus Stube und Stubenareal
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14.1. Sachstandsbericht
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14.2. Feststellungsbeschluss über den Verzicht auf eine weitere Ausschreibung des Anwesens
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14.3. Beratung und Beschlussfassung über die Eckdaten eines Erbbauvertrages zum Stubenareal mit der Firma W+S aus Freiburg
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14.4. Beratung und Beschlussfassung über die Gewährung von Zuschüssen im Falle der Teilnahme der Gemeinde an einem Städtebauförderungsprogramm
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15. Bürgermeisterwahl am 25.09.2022
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15.1. Persönliche Erklärung des amtierenden Bürgermeisters Dieter Hahn
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15.2. Bildung des Gemeindewahlausschusses
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15.3. Beschlussfassung über den Text der Stellenausschreibung des hauptamtlichen Bürgermeisters (m/w/d) in der „bw-woche – Der Staatsanzeiger für Baden-Württemberg“ am 24. Juni 2022
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16. Anfragen, Wünsche und Anträge aus dem Gemeinderat
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17. Bekanntgaben und Verschiedenes
Uhrzeit
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Sitzungszeitraum: 19:00 - 22:15
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Öffentlicher Teil: 19:00 - 21:10
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Sitzungstag: Mittwoch
Ort
- Standort: Batzenberghalle
Sitzungsteilnehmer
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TOP Dokumente Sitzung Gemeinderat am 18.05.2022
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Sitzungsdokumente Sitzung Gemeinderat am 18.05.2022
Sitzungsdokumente
Sitzungsteilnehmer Sitzung Gemeinderat am 18.05.2022
Sitzungsteilnehmer
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Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Vorsitzenderanwesend -
Herr Daniel Blattmann
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FBLanwesend -
Herr Roland Faller
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FBLanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Fraktion: CDUanwesend -
Herr Dieter Hanser
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Herr Norman Maier
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FBLanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Fraktion: FBLanwesend -
Frau Isabel Wendt
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FBLanwesend